Die Künzelsauer Europaabgeordnete Evelyne Gebhard wurde gestern zur Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. Sie selbst bezeichnet ihre Wahl, die schon im ersten Wahlgang erfolgt ist, als eine große Ehre für sich.
Die Schwäbisch Haller Bundestagsabgeordnete Annette Sawade würdigte die Wahl von Evelyne Gebhardt als ein „besonders Zeichen der Anerkennung und Engagement für ein vereintes Europa.“ Evelyne Gebhardt gehört seit 23 Jahren dem europäischen Parlament an und hat sich mit Themen wie Bürgerrechte und Verbraucherschutz einen Namen gemacht, was ihr gutes Wahlergebnis widerspiegelt.
Die Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Hohenlohe, Caroline Vermeulen aus Öhringen, gratulierte Evelyne Gebhardt herzlich im Namen der Hohenloher Sozialdemokraten: „Gute Arbeit findet in diesem Fall ihre Niederschlag“.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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