Liebe Besucherinnen und Besucher,
willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Künzelsau-Ingelfingen. Wir möchten Sie gerne auf dieser Homepage über die aktuelle Arbeit der SPD vor Ort und unserer Gemeinderatsfraktion informieren. Wenn Sie Fragen oder Wünsche haben, zögern Sie nicht, uns anzusprechen.
Herzliche Grüße
Eva Neubert, Vorsitzende
Die SPD FRAUEN Schwäbisch Hall - Hohenlohe freuen sich über die
Zustimmung zum Gewalthilfegesetz. Der Bundestag hat es am 31. Januar
2025, an einem der letzten Sitzungstage beschlossen. Damit wird es ein
Recht auf Beratung und Schutz für Gewaltbetroffene geben.
"Der Deutsche Frauenrat, UN Women Deutschland und die Zentrale
Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser hatten sich gemeinsam mit
breiten Bündnissen für dieses Gesetz stark gemacht. Darunter waren neben
Fachverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen, auch viele
prominente Persönlichkeiten, wie Ursula Karven, Natalia Wörner, Ruth
Moschner oder Hannes Jaenicke. Ein Brandbrief und eine Petition auf der
Kampagnenplattform innn.it mobilisierten zudem über 110.000 Bürgerinnen
und Bürger." (siehe auch
www.frauenrat.de/ueberwaeltigender-erfolg-fuer-frauenrechtsorganisationen)
In ihrer Begrüßung erinnerte die Ortsvereinsvorsitzende Eva Neubert vor zahlreichen Teilnehmern in der Stadthalle Künzelsau an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 80 Jahren; dieses dunkelste Kapitel der Geschichte gehöre zu uns und unserem Land. „Nie wieder ist jetzt, ist Mahnung für uns und kommende Generationen“, so die Vorsitzende.
Die aktuelle Situation im Bundestagswahlkampf im Blick, forderte Jonas Aberle in seinem Grußwort als Mitglied im SPD Kreisvorstand den Verzicht auf parteitaktische Spielchen in politischen Feldern, die konsensfähige Kompromisse aller demokratischen Kräfte verlangen. Als Hauptrednerin drückte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Bundestagsfraktion, MdB Katja Mast, die tiefe Betroffenheit aller politisch Verantwortlichen zu dem schrecklichen Attentat in Aschaffenburg aus und verwies darauf, dass es Behördenversagen auf unterschiedlichsten Ebenen gegeben habe, an dessen Vermeidung intensiv gearbeitet werden müsse. Die Pläne der Union zur Migration lehnte sie ab, da sie einseitig gegen Grundgesetz und Europarecht verstießen. „Die Ampel hat in den letzten drei Jahren für massive Verschärfungen gesorgt“, und diese zeigten auch Wirkung stellte sie den Unionsplänen entgegen.
Im Hinblick auf die Wahl im Februar empfahl sie Olaf Scholz als besseren Kanzler, der in der Ampel alles getan habe, um die Regierung mit guten Kompromissen zum Erfolg zu führen. Die SPD sei auch für Frauen die bessere Wahl, erläuterte sie mit der Forderung zur Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuch. Dass ein Schwangerschaftsabbruch nach wie vor als Straftat gelte, auch wenn er straffrei bleibe, sei nicht mehr hinnehmbar. Die hohe emotionale Belastung, die in einer solchen Konfliktsituation für alle Beteiligten gegeben sei, wirke durch die Einstufung als Straftat zusätzlich belastend.
Frau muss Olaf wählen. Union stimmt aus Prinzip keinem Vorschlag der SPD in der
verbleibenden Legislaturperiode zu.
Jede Tag wird in Deutschland eine Frau Opfer eines Femizid. -
„2023 wurden 938 Mädchen und Frauen Opfer von versuchten oder
vollendeten Tötungsdelikten.“ Quelle bka.de -
Dem Gewalthilfegesetz zum Schutz und Beratung gegen Gewalt wird die Union nicht zustimmen. Die Vorsitzende der Frauenunion lässt die Bitte des Deutschen Frauentages abblitzen.
Frau muss Olaf wählen.
Der SPD-Kreisverband Hohenlohe plädiert auch in Baden-Württemberg für ein wertabhängiges Modell wie im Bund. Der grün-schwarze Grundsteuer-Sonderweg bedeute für viele eine unzumutbare Mehrbelastung.
Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele in Baden-Württemberg eine böse Überraschung: „Die Landesregierung hat es sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu einfach gemacht. Der Sonderweg, für den sich Grün-Schwarz entschieden hat, kommt den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg teuer zu stehen. Das Modell der Landesregierung orientiert sich ausschließlich an der Grundstücksfläche. Dabei sollte es gerade in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, ob auf der gleich großen Grundstücksfläche eine Villa oder ein Einfamilienhaus steht – oder ob es sich um eine Wohnbebauung oder einen größeren Vorgarten handelt. Mietern und Eigentümern drohen so ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdopplung der Steuerlast führen können.“, kritisiert Kreisvorstandsmitglied Jonas Aberle, der auch für den Landtag kandidieren möchte.
09.03.2025 20:44 Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche.
Unser Land steht vor immensen Herausforderungen: Krieg in Europa, Druck auf bewährte Bündnisse und eine Wirtschaft, die dringend neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern. Jeder spürt es: Wir müssen unser Land auf Vordermann bringen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten und unser Land am Laufen halten, muss das Leben einfacher und sicherer werden.… Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche. weiterlesen
06.03.2025 21:47 Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen
05.03.2025 18:33 Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte,… Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“ weiterlesen
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